Rechtsprechung
| BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 7/02 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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- BPatG, 06.10.1999 - 29 W (pat) 195/98
Auszug aus BPatG, 18.02.2003 - 27 W (pat) 7/02
Zwar hat sich dieses Zeichen, das in seiner Grundbedeutung im englischsprachigen kaufmännischen Verkehr seit langer Zeit als Symbol statt des englischen Wortes "at" zur Angabe einer Zuordnung üblich und seit Jahrzehnten im EDV-Bereich nicht nur als Sonderzeichen im Rahmen des genormten ASCII-Zeichensatzes geführt, sondern auch seit langem unverzichtbarer Bestandteil von E-mail-Adressen ist, um den Provider-Server-Rechner zu bezeichnen und ihn zugleich von der übrigen Adresse zu unterscheiden, über diese konkreten Bedeutungen hinaus zu einem umfassenden Symbol für das Internet und seine Kultur weiterentwickelt (vgl 29 W (pat) 195/98 - @).